Nutzungsbedingungen und Haftungsausschluss

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1. Inhalt des Onlineangebotes
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2. Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
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4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

 

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

6. Elektronischer Zugang
Die Stadt Bad Berka weist ausdrücklich darauf hin, dass sie zur Zeit keinen elektronischen Zugang zur Verwaltung gemäß § 3a Abs. 1 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) eröffnet hat.


Das gilt insbesondere für die Übermittlung elektronischer Dokumente für eine rechtsverbindliche Kommunikation von BürgerInnen und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts mit der Stadt Bad Berka.
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.


Alle bekannten Mailadressen der Stadt, sowie personenbezogene Mail-Adressen von MitarbeiterInnen der Stadt Bad Berka, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.
Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) erfolgt nicht, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.


Die Stadt Bad Berka bietet jedoch in Angelegenheiten ohne Rechtserheblichkeit Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder MitarbeiterInnen. Auch an diese Adressen können Sie einfache formlose Schreiben als E-Mail senden.


Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen (Attachments) an die Stadt Bad Berka  senden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Bad Berka  nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt. Sofern Sie Ihre Dokumente mit anderen Programmen als solchen aus dem Microsoft-Office-Umfeld erstellen, klären Sie bitte vorab mit der empfangenden Stelle, ob Ihre Dokumenttypen unterstützt werden.


Die Stadt Bad Berka verwendet einen mehrstufigen Virenscanner sowie eine Software zur Filterung von Mailanlagen, die den Netzbetrieb gefährden können. Hierdurch werden Mails mit infizierten, potenziell gefährlichen oder ausführbaren Dateianhängen aus Sicherheitsgründen nicht an den Empfänger zugestellt. Bitte klären Sie ggf. vorab mit dem Empfänger, ob er bestimmte Dateitypen empfangen kann.
Die Stadt Bad Berka akzeptiert keine verschlüsselten E-Mails. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die unverschlüsselte Kommunikation per E-Mail über das Internet als unsicher angesehen werden muss. Unberechtigte Dritte können u. U. Kenntnis vom Inhalt einer E-Mail erlangen und diesen auf dem Übertragungsweg manipulieren. Zur Übermittlung sensibler Daten nutzen Sie bitte die Briefpost.
Weiterhin kann die Stadt Bad Berka keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen.
Angelegenheiten, die per Gesetz einer Schriftform unterliegen (z.B. in förmlichen Verwaltungsverfahren), sowie verschlüsselte oder signierte E-Mails können nicht wirksam an die Stadt Bad Berka gesendet, Verträge hierdurch nicht geschlossen und rechtlich bindende Willenserklärungen nicht abgegeben werden.
Verwenden Sie in diesen Fällen die konventionellen Kommunikationswege.
Die vorstehenden Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Stadt Bad Berka.