Aktuelles

Der Bürgermeister informiert

Wichtige Informationen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Berka:

Das Land Thüringen untersagt sämtliche Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen. Für Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen sind restriktive Auflagen zu verhängen. Der Veranstalter hat zu prüfen, ob die Veranstaltung notwendig ist und trotz des Infektionsrisikos durchgeführt werden kann. Der Erlass gilt zunächst bis zum 10. April 2020.

Deshalb sage ich die Stadtratssitzung am 16. März 2020 in Gutendorf ab. Zum einen könnten mehr als 50 Teilnehmer zusammen kommen, zum anderen stehen die zu fassenden Beschlüsse in keinem Verhältnis zum Gefährdungspotential. Ich bitte um Verständnis. Zudem weise ich auf das Eilentscheidungsrecht des Bürgermeisters gemäß §30 ThürKO hin. Wichtig ist derzeit, die Arbeits- und Entscheidungsfähigkeit der Verwaltung aufrecht zu erhalten. Über den Termin der nächsten Stadtratssitzung wird rechtzeitig informiert, welcher frühestens ab 10. April 2020 bzw. nach Aufhebung der Einschränkungen durch das Land Thüringen bzw. des Landratsamtes stattfinden kann. Über die Durchführung von beschließenden Ausschusssitzungen wird in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden entschieden.

Einwohnerversammlungen werden vorerst ausgesetzt.

Im Übrigen sind neben den Kindergärten und Schulen auch die Bibliothek und das Familien – und Jugendzentrum in Bad Berka ab Montag, 16. März, bis auf Weiteres geschlossen.

Die Bürgerhäuser in Bad Berka und den Ortsteilen werden bis auf weiteres nicht für Veranstaltungen vermietet bzw. vergeben – im Sinne des o.g. Erlasses.

Ich danke Ihnen für Ihr besonnenes Handeln in dieses Tagen. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Wir stehen als Gesundheitsstandort in besonderer Verantwortung!

Ihr Bürgermeister

Michael Jahn