Bauleitplanung

Bebauungsplan "Auf dem Gehren"

1. Änderung nach § 13 BauGB

Bekanntmachung der Stadt Bad Berka

Der Stadtrat der Stadt Bad Berka hat am 25.05.2020 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Planverfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf dem Gehren“ im Ortsteil Tannroda im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB beschlossen. Am 21.09.2020 hat der Stadtrat den Entwurf der 1. Änderung zum Bebauungsplan mit Begründung gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Es erfolgt eine öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 gemäß der Wahlmöglichkeit aus § 13 Abs. 2 Pkt. 2 BauGB.

Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und der Überwachung nach § 4c BauGB wird gemäß § 13 Abs. 3 abgesehen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans liegt südöstlich von Tannroda. Das Plangebiet umfasst das Flurstück 706/47. Die Lage in der Ortschaft ist im Anschluss dieser Bekanntmachung dargestellt.

Der Entwurf der 1. Änderung zum Bebauungsplan wird mit Begründung in der Zeit vom 02.11.2020 bis 03.12.2020

Montag            08:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr
Dienstag          08:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr
Mittwoch         08:00 – 12:00 Uhr
Donnerstag     08:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr
Freitag             08:00 – 12:00 Uhr

im Rathausflur der Stadt Bad Berka, vor dem Zimmer 101, Am Markt 10 in 99438 Bad Berka zur Einsicht öffentlich ausgelegt.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie der vollständige Entwurf können während der Auslegungszeit ebenso auf der Internetseite der Stadt Bad Berka eingesehen werden: www.bad-berka.de>Wirtschaft>Bauen und Wohnen>Bauleitplanung>Bebauungsplan „Auf dem Gehren“

Dies entspricht der Veröffentlichungspflicht nach § 4a Abs. 4 BauGB, mit den Einschränkungen nach § 214 Abs. 1 Nr. 2e BauGB.

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich, per Mail (bauamt[at]bad-berka[dot]de)  oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen zur geplanten 1. Änderung des Bebauungsplanes abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht rechtzeitig während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben können.

Sollte auf Grund der aktuellen COVID-19-Verordnung das Rathaus geschlossen sein, können sich interessierte Bürger an der Hausklingel melden. Ein Mitarbeiter wird dann den Bürger in den Auslegungsraum führen. Weiterhin kann zum Einsehen in die Entwurfsunterlagen ein Termin zu den angegebenen Dienstzeiten telefonisch (036458 55138 oder 036458 55116) vereinbart werden.

Planentwurf

Begründung

Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Tiefengruben 27.04.2017


Mit dem Flurbereinigungsbeschluss des Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha vom 30.11.2016 ist gemäß § 16 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2835), die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Tiefengruben als Körperschaft des öffentlichen Rechts entstanden.

Für die Teilnehmergemeinschaft ist ein aus mehreren Mitgliedern bestehender Vorstand zu wählen. Der Vorstand führt die Geschäfte der Teilnehmergemeinschaft. Er soll das Vertrauen der Teilnehmer besitzen.
Hiermit werden die Teilnehmer (Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte sowie die Eigentümer von selbstständigem Gebäude- und Anlageneigentum) am Flurbereinigungsverfahren zu einer Teilnehmerversammlung zur

WAHL DES VORSTANDES eingeladen, die am Donnerstag, dem 27.04.2017, 18:00 Uhr im Zeughaussaal Bad Berka, Zeughausplatz 11 in 99438 Bad Berka
stattfindet.

Das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung bestimmt gemäß § 21 Abs. 1 FlurbG die Zahl der Mitglieder des Vorstandes in der Teilnehmerversammlung.
Für jedes Mitglied des Vorstandes ist ein Stellvertreter zu wählen. Die Mitglieder des Vorstandes und ihre Stellvertreter werden von den im Wahltermin anwesenden Teilnehmern oder Bevollmächtigten mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte hat eine Stimme. Bevollmächtigte haben sich im Wahltermin durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen. Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Gewählt sind diejenigen, welche die meisten Stimmen erhalten.
Soweit die Wahl im Termin nicht zustande kommt und ein neuer Wahltermin keinen Erfolg verspricht, kann das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha die Mitglieder des Vorstandes und ihre Stellvertreter nach Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretung bestellen.

Gotha, den 09.03.2017
gez. Hartmann
Stellvertretender Amtsleiter
Amt für Landesentwicklung und
Flurneuordnung Gotha

 

Flurbereinigungsbeschluss 30.11.2016

Für das Flurbereinigungsverfahren wurde am 30.11.2016 der Flurbereinigungsbeschluss durch das Amt für Flurneuordnung und Landentwicklung Gotha gefasst.

Flurbereinigungsbeschluss

Gebietsübersichtskarte

 

Aufklärungsversammlung 24.11.2016

Am 24.11.2016 fand die sogenannte Aufklärungsversammlung für das Flurbereinigungsverfahren Tiefengruben im Zeughaus statt.

Mit der Aufklärungsversammlung werden vor Anordnung der Flurbereinigung die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in geeigneter Weise eingehend über das geplante Flurbereinigungsverfahren, einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten, aufgeklärt.

Den Vortrag der Aufklärungsversammlung finden Sie hier. (pdf, 4 MB)

 

Stadtratsbeschluss 07.04.2014

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.04.2014 beschlossen, ein Flurneuordnungsverfahren für den Speicher Tiefengruben zu beantragen und die Flächen des Staus Tiefengruben damit zu einer Immobilie zu vereinigen und langfristig zu bewirtschaften.

Der Speicher Tiefengruben ist für den Hochwasserschutz der Stadt Bad Berka eine wichtige Anlage, deren Funktionsfähigkeit im Prinzip ggf. auch unter anderen technischen Lösungen langfristig gesichert werden soll. Die aktuell nach Wasserrecht Stauberechtigte trägt im Moment nahezu die vollständige Last und das vollständige Risiko des Betriebes dieses Staus. Diesen wirtschaftlichen Aufwendungen steht im Moment für die Stauberechtigte kein adäquater Nutzen gegenüber. Aufgrund der Anzahl der Eigentümer der Wasserflächenflurstücke und Flurstücke unter dem Dammbauwerk ist eine Verwaltung und Bewirtschaftung erschwert.